Der 18. Mai 1949. Die Abstimmung über das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im rheinland-pfälzischen Landtag

Vier Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und auf den Tag genau zwei Jahre nach der Volksabstimmung über die rheinland-pfälzische Landesverfassung wurde am 18. Mai 1949 im Landtag eine weitere Entscheidung getroffen, die für die Entwicklung des jungen Landes Rheinland-Pfalz von wesentlicher Bedeutung gewesen ist. Mit der Annahme durch den rheinland-pfälzischen Landtag und dem Inkrafttreten des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 wurde Rheinland-Pfalz Gliedstaat der Bundesrepublik Deutschland, zu deren Entstehen das Land und seine führenden Politiker bedeutende Beiträge geleistet haben.

Rheinischer Merkur v. 21.05.1949
(LHAKo Bestand 713, Nr. 54, Bd. 1)

Neben der Ratifizierung des Grundgesetzes durch den Landtag ist die Rittersturzkonferenz eines der wichtigsten Ereignisse in der Nachkriegsgeschichte des Landes. In dem Hotel und Ausflugslokal Rittersturz bei Koblenz wurde am 9. und 10. Juli 1948 der Weg zur Gründung einer nur aus den westlichen Besatzungszonen bestehenden Bundesrepublik Deutschland geebnet. Nachdem Versuche, eine Übereinkunft der Ministerpräsidenten aller vier Besatzungsmächte über die Zukunft Deutschlands zu erreichen, im Juni 1947 in München gescheitert waren, eröffneten die Militärgouverneure der drei westlichen Besatzungszonen die Möglichkeit, eine verfassungsgebende Versammlung für Westdeutschland einzuberufen.

Im Verlauf der Rittersturzkonferenz, wo über diese Vorschläge beraten wurde, entschieden sich die Ministerpräsidenten unter dem Vorsitz von Peter Altmeier für den Zusammenschluss der Westzonen zu einem einheitlichen Wirtschafts- und Verwaltungsgebiet. Gleichzeitig wurde aber ausdrücklich betont, dass der Weg für eine gesamtdeutsche Lösung offen bleiben und vorbereitet werden müsse. Keine Verfassung, sondern nur ein "vorläufiges Grundgesetz" sollte dementsprechend geschaffen werden und dafür nicht die Legitimation durch die Bevölkerung im Westen Deutschlands, sondern nur die Zustimmung der Länderparlamente eingeholt werden.

Quellen

Literatur 

  • F. M. Feldkamp: Der Parlamentarische Rat 1948 - 1949. Die Entstehung des Grundgesetzes, Göttingen 1998   
  • 50 Jahre Rittersturzkonferenz 1948 - 1998. Die Stunde der Ministerpräsidenten. Wissenschaftliches Symposium im Bundesarchiv in Koblenz am 8. Juli 1998, hg. v. H.-G. Borck, F.P. Kahlenberg, H.P. Volkert, K.-J. Wilbert, Koblenz 1998 
  • H. Küppers: Staatsaufbau zwischen Bruch und Tradition. Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz 1946 - 1955. Veröffentlichungen der Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz, Bd. 14, Mainz 1990    
  • Rheinland-Pfalz entsteht. Beiträge zu den Anfängen des Landes Rheinland-Pfalz in Koblenz 1945 - 1951, hg. v. F.-J. Heyen. Veröffentlichungen der Kommission für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz, Bd. 5, Boppard 1984